Italienisches Parlament erwägt, die Gräueltaten des IS gegen die Ezidi als Völkermord anzuerkennen

Ein Vorschlag wurde im italienischen Parlament eingebracht, der die Anerkennung des Völkermords fordert, der 2014 von ISIS gegen das ezidische Volk verübt wurde. Dieser Schritt erfolgt nach jahrelangen internationalen Debatten und wachsenden Forderungen nach Gerechtigkeit für die Ezidi, die während des brutalen Angriffs von ISIS auf Shengal (Sinjar) im Irak unvorstellbare Gräueltaten erlitten haben.

Der Vorschlag, der von Laura Boldrini, einem Mitglied der Demokratischen Partei, angeführt wird, fordert die italienische Regierung auf, die Ereignisse offiziell als Völkermord anzuerkennen. Boldrini legte ihren Fall am 21. Februar 2025 in einer parlamentarischen Sitzung dar und betonte die Bedeutung der Anerkennung dieser Verbrechen nach internationalem Recht. Sie unterstrich die Dringlichkeit des Themas und wies darauf hin, dass zahlreiche Länder, darunter Deutschland, die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Kanada, die Gewalt gegen die Ezidi bereits als Völkermord anerkannt haben. Sie argumentierte, dass auch Italien eine klare Haltung zu diesem Thema einnehmen müsse.

In ihren Ausführungen hob Boldrini die spezifischen Gräueltaten hervor, die während des Angriffs von ISIS auf Shengal 2014 verübt wurden, bei dem mehr als 5.000 Ezidi getötet und mehr als 6.000 Frauen und Kinder entführt wurden. Sie betonte auch, dass auch heute noch viele Ezidi vertrieben sind und weiterhin anhaltender Gewalt und Verfolgung ausgesetzt sind.

Boldrini erinnerte das Parlament daran, dass die Ezidi während des Völkermords schutzlos waren, da sich die irakischen Streitkräfte und kurdische Peschmerga-Einheiten trotz überlegener Zahl zurückzogen. Diese Aufgabe ließ die Ezidi mit begrenzten Ressourcen gegen ISIS kämpfen, was zu einem verzweifelten, aber entschlossenen Widerstand führte.

Die italienische Politikerin verwies auch auf frühere Resolutionen, darunter eine des Auswärtigen Ausschusses von 2019, in der die internationale Anerkennung des Ezidi-Völkermords gefordert wurde. Trotz dieser Bemühungen waren jedoch keine konkreten Maßnahmen von der italienischen Regierung ergriffen worden, um eine solche Haltung umzusetzen.

Boldrinis Aufruf zur Handlung betont die Notwendigkeit einer offiziellen Anerkennung des Völkermords, die sie als einen entscheidenden Schritt in Richtung Gerechtigkeit für das ezidische Volk ansieht. Ihr Vorschlag hat nicht nur die Aufmerksamkeit von Gesetzgebern, sondern auch von internationalen Menschenrechtsorganisationen auf sich gezogen, die die Anerkennung dieser Verbrechen als wesentlich für Heilung und Versöhnung ansehen.

Die Debatte in Italien spiegelt eine breitere internationale Diskussion über die Verantwortung für die Gräueltaten von ISIS wider und den Kampf, sicherzustellen, dass die Opfer solcher abscheulichen Verbrechen die Anerkennung und Gerechtigkeit erhalten, die sie verdienen. Das ezidische Volk, obwohl widerstandsfähig, trägt immer noch die Narben von 2014, und ihr Leid bleibt eine kraftvolle Erinnerung an die Bedeutung, die Täter von Völkermord zur Rechenschaft zu ziehen.

Während der Vorschlag durch das italienische Parlament geht, ist es offensichtlich, dass die Frage der Anerkennung des Ezidi-Völkermords nicht nur eine rechtliche Klassifikation ist, sondern eine moralische Verpflichtung. Mit den Augen der Welt auf dieses Thema gerichtet, könnte das Ergebnis einen bedeutenden Präzedenzfall im Kampf um Gerechtigkeit für andere Opfergruppen weltweit setzen.

Die Anerkennung des Ezidi-Völkermords verläuft weltweit nur langsam. Obwohl die Vereinten Nationen und Barack Obama schnell die Gräueltaten von ISIS als Völkermord bezeichneten, waren die Anerkennung und die Verantwortlichmachung von ISIS-Mitgliedern unbedeutend. Besonders problematisch ist die Situation, weil weder Irak noch Syrien Interesse gezeigt haben oder Maßnahmen ergriffen haben, um sicherzustellen, dass ISIS-Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Die Tatsache, dass viele ISIS-Mitglieder sich über ganz Europa verteilt haben und sich als Opfer und Flüchtlinge tarnen, verschärft das Problem, da sie schwer zu identifizieren sind. All dies weist erneut darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft ein Tribunal zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit in der Region einrichten muss. Ein solches Tribunal würde nicht gegen den Rechtsstaat verstoßen, wie oft behauptet wird, da es nicht auf einen spezifischen Teil eines Konflikts ausgerichtet wäre, sondern auf Personen, die Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord begangen haben. Am wichtigsten ist, dass die Opfer des ISIS keine spezifische Gruppe oder Seite eines Konflikts gehörten, sondern vielmehr nicht-muslimische Minderheiten im gesamten Nahen Osten waren. Es ist jedoch offensichtlich, dass bisher keine dominierende internationale Macht Interesse an der Wiederherstellung von Gerechtigkeit hat, wie sie es in Ruanda und Jugoslawien versucht hat.